Finanzratgeber Kirch

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 9. Juni 2010 entschieden, dass eine Klausel in einem Wohnraummietvertrag wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam ist, wenn dem Mieter durch die Klausel die Pflicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen auferlegt wird, ohne dass ihm die Möglichkeit zur Vornahme dieser Arbeiten in Eigenleistung offen steht.

Die Beklagten waren bis September 2007 Mieter einer Wohnung der klagenden Wohnungsbaugesellschaft in München. Zu den Schönheitsreparaturen enthält der Mietvertrag folgende Bestimmungen:

“Der Mieter ist verpflichtet, die Schönheitsreparaturen, wie z.B. das Kalken, Anstreichen oder Tapezieren der Wände und Decken, das Streichen und die Behandlung der Fußböden, der Fenster und der Türen, in der Wohnung ausführen zu lassen, (…)”

Die Klägerin begehrt unter anderem Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen in…

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Beim Hausbau selbst mit anzupacken ist für viele Bauherren selbstverständlich. Für Eigenleistung ist jedoch ein wenig Geschick nötig. Foto: Verband der Deutschen Parkettindustrie

Viele Bauherren legen beim Hausbau selbst Hand an, um Geld zu sparen. Doch Eigenleistung muss sorgfältig geplant und vertraglich festgelegt werden, um Schaden durch finanzielle und persönliche Fehleinschätzungen zu vermeiden.

Beim Hausbau greifen viele Bauherren selbst zu Pinsel, Hammer oder Kelle. Der persönliche Einsatz kann sich für handwerklich Geschickte durchaus auszahlen. Viele Banken erkennen die Muskelhypothek als Eigenkapital an. Neben geringeren Finanzierungskosten, können so unter Umständen auch günstigere Zinskonditionen ausgehandelt werden. Darauf…

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