Finanzratgeber Kirch

Musikdownloads im Netz!

Bei vielen sehr beliebt, die neusten Charthits von Bushido, Lady Gaga oder Ich & Ich. Aktuelle Musik rund um die Uhr hören zu können, ohne gleich wieder tief in den Geldbeutel greifen zu müssen, ist „in“. Dabei stellen die kostenlosen Tauschbörsen im Internet eine verlockende Möglichkeit dar. Schließlich will man als Mensch der Zeit so schnell wie möglich „up to date“ sein. Doch Vorsicht! Sobald man solche Plattformen betritt, hinterlässt man automatisch Spuren mit seiner IP-Adresse, die zurück verfolgt werden können. Daher sollte man sich im Nachhinein nicht wundern, wenn ein paar Tage später eine Abmahnung im Briefkasten landet, die hohe Geldbeträge einfordern will. Hier gilt das Motto „Ruhe bewahren und nicht den Kopf in den Sand stecken“. „Gleich aus lauter Angst die beiliegende Unterlassungserklärung zu unterschreiben, wäre…

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Online-Händler, insbesondere eBay-Händler, sind einer weiteren Abmahnwelle ausgesetzt. Wer in seiner Widerrufsbelehrung den Verbraucher darauf hinweist, dass er im Fall des Widerrufs bei Waren bis zu 40,- Euro die Rücksendekosten zu tragen habe, muss dies auch in seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufnehmen. Ansonsten kann dies als Wettbewerbsverstoß kostenpflichtig abgemahnt werden, warnen ARAG Experten. Es liegen mittlerweile mehrere Gerichtsentscheidungen vor, die das Fehlen einer solchen AGB-Regelung als wettbewerbswidrig eingestuft haben. Online-Händler sollten daher folgende Maßnahmen treffen: Verzicht auf die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung oder…

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Null Toleranz bei illegalen Markenlogos

Wer mit Markenlogos unerlaubt Geld verdienen will, riskiert teure Abmahnungen / Anwälte durchforsten das Internet nach Verstößen
Ein Mercedes-Stern, der Opel-Blitz oder die Audi-Ringe – wertet man Produkte mit Logos bekannter Autohersteller auf, lassen sie sich oft viel besser verkaufen. Doch Markenlogos sind geschützt, und Hersteller zeigen keine Toleranz bei der illegalen Verwendung ihrer Logos. Um derartige Verstöße aufzuspüren, durchforstet ein ganzes Heer von Rechtsanwälten das Internet, berichtet AUTO BILD in der am Freitag erscheinenden Ausgabe (Heft 38).

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Verbraucherzentrale rät: Prüfen, verhandeln und vorbeugen!

Derzeit melden sich täglich Inhaber von Internetanschlüssen bei der Verbraucherzentrale Brandenburg, die von Anwälten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen und drei- bis vierstellige Rechnungen erhalten. Angeblich hätten die Betroffenen geschützte Musik- oder Filmdateien in so genannten Tauschbörsen zum Download angeboten. Sie sollen erklären, dass sie das festgestellte Verhalten künftig unterlassen und die hierdurch verursachten Kosten anerkennen – und zwar innerhalb einer extrem kurzen Frist von sieben Tagen.
Oft wissen die Abgemahnten nicht einmal, um welche Downloads oder Tauschbörsen es überhaupt geht. Meist dürften wohl die…

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OLG Hamburg entscheidet zugunsten von Foren- und Blogbetreibern

Marions Kochbuch“ klingt nach Kartoffelsalat und Rotbarschfilet, vielleicht auch nach Käsekuchen und Schokomuffins. Wer die Internetseite „Marions Kochbuch“ jedoch lediglich mit Rezepten in Verbindung bringt, täuscht sich in der Geschäftstüchtigkeit ihrer Betreiber. Lebensmittelfotos, Urheberrecht und Abmahnungen verbanden sie anscheinend zu einem einträglichen Geschäftsmodell. Gekippt hat dies nun der Hamburger Oberlandesgericht, das damit auch die Entscheidungen des Landgerichts Hamburg konterkarierte.

Mehrere Jahre verschickten die Betreiber von „Marions Kochbuch“ zahlreiche Briefe an andere Seiten- und Forenbetreiber. Ihr Ziel: deren kostenpflichtige Abmahnung wegen Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte. Der Grund: In Foren- oder Blogbeiträgen waren Fotos von Lebensmitteln veröffentlicht worden: hier ein Brötchen, dort ein bisschen Sauerkraut. Im Gegensatz zum Landgericht Hamburg schob das Oberlandesgericht der Stadt diesem Ansinnen nun einen Riegel vor und beurteilte die Haftung der Betreiber für Nutzerinhalte grundsätzlich anders.

Beiträge in Foren oder Blogs stellen nach Auffassung des Gerichts fremde Inhalte dar, für die der Betreiber nach dem Telemediengesetz (TMG) nur eingeschränkt haftet. Die Haftung tritt dabei erst dann ein, wenn der Betreiber von der Urheberrechtsverletzung Kenntnis erhält. Irrelevant ist dabei, ob es sich um ein nicht-kommerzielles oder kommerzielles Forum handelt. Eine Verpflichtung zur vorsorglichen Überprüfung sämtlicher Inhalte vor der Veröffentlichung sieht das…

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Kommentar zur Unsitte von Abmahnungen

Leider kennen sehr viele Homepagebesitzer dieses Problem. Es gibt Anwälte, die sich darauf spezialisiert haben, meist kleinere Unternehmen (Shopbetreiber) bei denen sie nicht großartig mit Gegenwehr rechnen müssen, abzumahnen. In Deutschland ist/war man ja nicht einmal sicher vor Abmahnungen, wenn man das “Musterwiderrufsexemplar” des Bundes nutzte, da selbst dagegen rechtlich vorgegangen und abgemahnt wurde.

Das Abmahnverfahren in Deutschland gehört grundlegend geändert. In anderen Ländern wird dies auch anders gehandhabt. Der Abmahner …

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