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OLG Hamburg entscheidet zugunsten von Foren- und Blogbetreibern

Marions Kochbuch“ klingt nach Kartoffelsalat und Rotbarschfilet, vielleicht auch nach Käsekuchen und Schokomuffins. Wer die Internetseite „Marions Kochbuch“ jedoch lediglich mit Rezepten in Verbindung bringt, täuscht sich in der Geschäftstüchtigkeit ihrer Betreiber. Lebensmittelfotos, Urheberrecht und Abmahnungen verbanden sie anscheinend zu einem einträglichen Geschäftsmodell. Gekippt hat dies nun der Hamburger Oberlandesgericht, das damit auch die Entscheidungen des Landgerichts Hamburg konterkarierte.

Mehrere Jahre verschickten die Betreiber von „Marions Kochbuch“ zahlreiche Briefe an andere Seiten- und Forenbetreiber. Ihr Ziel: deren kostenpflichtige Abmahnung wegen Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte. Der Grund: In Foren- oder Blogbeiträgen waren Fotos von Lebensmitteln veröffentlicht worden: hier ein Brötchen, dort ein bisschen Sauerkraut. Im Gegensatz zum Landgericht Hamburg schob das Oberlandesgericht der Stadt diesem Ansinnen nun einen Riegel vor und beurteilte die Haftung der Betreiber für Nutzerinhalte grundsätzlich anders.

Beiträge in Foren oder Blogs stellen nach Auffassung des Gerichts fremde Inhalte dar, für die der Betreiber nach dem Telemediengesetz (TMG) nur eingeschränkt haftet. Die Haftung tritt dabei erst dann ein, wenn der Betreiber von der Urheberrechtsverletzung Kenntnis erhält. Irrelevant ist dabei, ob es sich um ein nicht-kommerzielles oder kommerzielles Forum handelt. Eine Verpflichtung zur vorsorglichen Überprüfung sämtlicher Inhalte vor der Veröffentlichung sieht das…

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