Den Teufelskreis durchbrechen

Donnerstag 9. Juli 2009 von Wolfgang

bankenaufsicht teaser,property=default

Foto: Bundesministerium der Finanzen

Fehlt den Banken die nötige Flexibilität in der Krise? Was steckt hinter den Eigenkapitalregelungen der EU? Lesen Sie hier, was es mit Basel II auf sich hat und warum die Kreditvergabe in der Krise nicht stocken darf.
9.7.2009 – Ohne Kredite kein Wirtschaftswachstum – diese Grundregel gilt nicht nur in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise. Unternehmen sind und waren immer darauf angewiesen, durch neue Investitionen zu wachsen und am Markt zu bleiben. Die meisten können dies nicht aus eigener Tasche bezahlen und benötigen…

zur Finanzierung günstige Bankenkredite.

Kreditvergabe aufrecht erhalten

Durch die internationale Finanzkrise, die die Welt seit nunmehr fast zwei Jahren in Atem hält, ist der gesamte Bereich der Kreditvergabe in Unruhe geraten: Banken leihen Banken kein Geld mehr, weil das Misstrauen groß ist, und diese zögern mit der Vergabe von Krediten an die Wirtschaft. Um diesen gefährlichen Kreislauf zu durchbrechen und Banken zu stabilisieren, hat die Bundesregierung verschiedene Maßnahmen beschlossen. Das Paket zur Stabilisierung der Finanzmärkte, auch als Bankenrettungsschirm bekannt geworden, umfasst staatlichen Bürgschaften und Finanzspritzen zur Stärkung des Eigenkapitals bzw. zur Behebung von Liquiditätsengpässen bei Banken. Es ermöglicht in letzter Konsequenz sogar eine Verstaatlichung der Bank.

Banken in die Pflicht nehmen

Durch wiederholte Zinssenkungen seitens der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde den Banken zudem reichlich Liquidität zur Verfügung gestellt. Dennoch ist immer öfter von einer drohenden Kreditklemme die Rede. Die Banken, so der Vorwurf, profitieren zwar von den niedrigen Leitzinsen, geben diese aber zum einen nicht an ihre Kunden weiter und verhalten sich außerdem insgesamt bei der Kreditvergabe auffällig zurückhaltend. Bundesfinanzminister Steinbrück hat daher jüngst an die Banken appelliert: „Die Wirtschaft muss ausreichend mit Krediten versorgt werden. Ich sehe die Banken in der Pflicht. Sie müssen verhindern, dass wir auch nur ansatzweise in die Nähe einer Kreditklemme kommen“, so Steinbrück auf einer Tagung Anfang Juli in Berlin. Regelungen, die die Handlungsfähigkeit der Banken einschränken könnten, sind daher zu hinterfragen.

Bad Banks entlasten Bankenbilanzen

Für das Problem der so genannten „Schrottpapiere“, also wertlos gewordener Bankenpapiere, hat die Bundesregierung bereits eine Lösung gefunden: Die „giftigen“ Wertpapiere, die noch immer viele Bankbilanzen verderben, binden viel zu viel Eigenkapital, so dass die Banken weniger Kredite an normale Kunden gewähren. Diese Schrottpapiere können jetzt durch das Finanzmarktstabilisierungsfortentwicklungsgesetz in Bad Banks ausgelagert und aus den Bilanzen der Bank herausgenommen werden. Der Kreditfluss sollte also wieder in Gang kommen.

International an einem Strang ziehen

Einigkeit auf internationaler Ebene besteht darin, die weltweiten Finanzmärkte besser zu strukturieren und zu überwachen. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der größten Industrie- und Schwellenländer (G20) im April in London wurden Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und der Realwirtschaft sowie zur Neugestaltung der globalen Finanzordnung beschlossen, die jetzt kurzfristig umgesetzt werden. (wk/Bundesministerium der Finanzen)